Impressum

§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
ME-Projects, Marc Engel, Wilhelm-Kobbe-Straße 19, 49163 Bohmte, info@me-projects.de
– nachfolgend „Auftragnehmer“ –
und seinen Kunden – nachfolgend „Auftraggeber“.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht
anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber
Unternehmern (§ 14 BGB).
§2 Leistungen
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich:
 3D-Konstruktion (CAD)
 Reverse Engineering
 3D-Scanning
 3D-Druck (Prototypen, Einzelstücke, Kleinserien)
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag oder der
schriftlichen Vereinbarung.
(3) Technische Abweichungen, die sich aus material-, verfahrens- oder fertigungstechnischen
Gründen ergeben, stellen keinen Mangel dar, sofern sie branchenüblich und zumutbar sind.
§3 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht
ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein Angebot schriftlich (z. B. per EMail,
Messenger) annimmt oder der Auftragnehmer mit der Leistungserbringung beginnt.
§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen,
Daten, Vorlagen, Dateien oder Bauteile rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber versichert, dass durch die bereitgestellten Daten, Bauteile oder
Vorlagen keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Patent- oder
Gebrauchsmusterrechte) verletzt werden.
(3) Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch unvollständige oder fehlerhafte Angaben
entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§5 Reverse Engineering und Schutzrechte
(1) Beim Reverse Engineering übernimmt der Auftragnehmer keine Prüfung, ob das
rekonstruierte Bauteil bestehenden Schutzrechten Dritter unterliegt.
(2) Die Verantwortung für die rechtmäßige Nutzung der erstellten Daten und Bauteile liegt
ausschließlich beim Auftraggeber.
(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für rechtliche Folgen, die sich aus der Nutzung der
erstellten Konstruktionen oder Bauteile ergeben.
§6 3D-Druck – Besonderheiten
(1) 3D-Drucke werden auf Basis der vom Auftraggeber freigegebenen Daten gefertigt.
(2) Materialeigenschaften, Maßtoleranzen, Oberflächenqualität und mechanische
Belastbarkeit können vom Serienprodukt abweichen und stellen keinen Mangel dar, sofern
sie dem Stand der Technik entsprechen.
(3) 3D-gedruckte Teile sind grundsätzlich nicht für sicherheitsrelevante oder medizinische
Anwendungen bestimmt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro.
(2) Sofern der Auftragnehmer die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet,
wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Die Vergütung ist – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
§8 Liefer- und Leistungsfristen
(1) Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche
vereinbart wurden.
(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse verlängern
die Leistungsfrist angemessen.
§9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei individuell gefertigten Produkten (z. B. 3D-Druck nach Kundenvorgaben) besteht kein
Anspruch auf Rückgabe wegen Nichtgefallens.
(3) Offensichtliche Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich anzuzeigen.
§10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle oder Folgeschäden ist
ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§11 Urheberrechte und Nutzungsrechte
(1) An erstellten Konstruktionen, Scandaten und CAD-Dateien behält der Auftragnehmer das
Urheberrecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
(3) Eine Weitergabe oder kommerzielle Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf
der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
§12 Widerrufsrecht (bei Verbrauchern)
Sofern es sich um einen Fernabsatzvertrag handelt, gilt die gesondert bereitgestellte
Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht kann bei individuell angefertigten Leistungen ausgeschlossen sein (§
312g Abs. 2 BGB).
§13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.